Befremdlich wurde es jedoch, als sich Vertreterinnen und Vertreter der SVP äusserten. Nachdem das Feuerwerksverbot klar angenommen worden war, wurde dieser Mehrheitsentscheid nicht akzeptiert. Es war legitim, dass die SVP - Exponentin forderte, den Entscheid der Gemeindeversammlung an die Urne zu bringen. Die Art und Weise jedoch, wie sie dabei die anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger herabwürdigte, war äusserst befremdlich und stellte die Legitimität der Veranstaltung infrage. Hier zeigte sich ein problematisches Demokratieverständnis: Andere Meinungen wurden nicht respektiert, engagierte Bürgerinnen und Bürger pauschal diskreditiert, sofern sie nicht der SVP-Linie entsprachen. Mehrfach entstand der Eindruck, die Bevölkerung von Volketswil werde für unmündig erklärt, eine Haltung, die ich in politischen Debatten als stossend empfinde.

Ebenso unangemessen empfand ich die persönliche Anfeindung gegen den Sicherheitsvorstand Herrn Thomas Brauch (SVP), der in der Feuerwerksdebatte den Gemeinderat vertrat. Unabhängig von der Parteizugehörigkeit gehört ein solcher Ton nicht in eine Gemeindeversammlung. Kritik an Argumenten ist legitim, persönliche Anfeindungen sind es nicht.

Für unfreiwillige Heiterkeit sorgten zudem einzelne Wortmeldungen der SVP: So wurde mehrfach ernsthaft behauptet, CHF 90’000 entsprächen dem Jahressalär eines Architekten, eine Aussage, die Einblick in alternative Lohnrealitäten oder kreative Buchhaltung bot. Ebenso wurde versucht, betriebswirtschaftliche Erfolgslogik auf eine politische Gemeinde zu übertragen, mit der Forderung, sie solle „Gewinn schreiben wie ein Unternehmen“. Dass eine Gemeinde kein Start-up, sondern eine öffentlich-rechtliche Körperschaft mit Versorgungsauftrag ist, blieb dabei unbeachtet. Was auf Bundesebene oder in medialen Inszenierungen vielleicht funktioniert, verfing an diesem Abend nicht. Das war kein starkes politisches Zeichen, sondern ein peinlicher Moment für die politische Kultur in Volketswil.

Manchmal lohnt es sich dennoch, einer Gemeindeversammlung beizuwohnen, sie kann spannender sein als ein Kinoabend.

Claudio Gugliotta, 
glp Volketswil-Schwerzenbach