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Warum sollten die Leute glauben, dass es keine Einigung gibt?

Erstellt von Claudio Caluori, Gutenswil | |   Unsere Zeitung

Die Schulpflege Volketswil nimmt in ihrer Medienmitteilung «mit Bedauern zur Kenntnis und ist enttäuscht dass der Bezirksrat den Stimmrechtsrekurs eines Stimmbürgers gut geheissen hat». Gerne hätte der Schulpräsident Yves Krismer die Abstimmung wie geplant durchgeführt, um die Einzelinitiative Näder zur Einheitsgemeinde abzulehnen. Mit viel Engagement vertrat er seine Position an Informationsveranstaltungen sowie im Zeitungsinterview gegen Gemeindepräsident Pinto. Sein Hauptargument: Die Schulpflege und der Gemeinderat seien sich in den wesentlichen Punkten nicht einig, der Gemeinderat würde gar nicht auf die Anliegen der Schule eingehen, von «unüberbrückbaren Differenzen» war die Rede, die vertiefte Prüfung einer Einheitsgemeinde sei unter diesen Umständen sinnlos.

So erstaunt es sehr, im Urteil des Bezirksrates folgende Passage zu lesen: «lndem die Schulpflege wiederholt die fehlende Konsensfindung in wesentlichen Bereichen betont, täuscht sie darüber hinweg, dass im Gegenteil bei den wichtigsten sechs Eckpfeilern einer Überführung der schulischen Aufgaben in eine Einheitsgemeinde Einigkeit zwischen Gemeinderat und Schulpflege besteht.» Die sechs Eckpfeiler werden im Detail aufgelistet. Weiter heisst es: «Die wiederholte Betonung angeblicher Uneinigkeit in wichtigen Bereichen im Beleuchtenden Bericht ist insofern irreführend und manipulativ.» Es kann doch nicht sein, dass jemand ein Interesse daran hat, Differenzen zwischen Gemeinderat und Schulpflege heraufzubeschwören, die es gar nicht gibt? Weiter schreiben die Juristen des Bezirksrates: «So suggeriert die Schulpflege dem Stimmvolk zu Unrecht eine fehlende Kooperationswilligkeit des Gemeinderats in Sachen der Einheitsgemeinde...Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Schulpflege mit ihrem beleuchtenden Bericht die Pflicht der Behörden zur sachlichen und verhältnismässigen Information in grober Weise verletzt hat.» Gemäss FDP-Präsident ist dies alles «vor allem eine juristische Angelegenheit». Ernsthaft?

Claudio Caluori, Gutenswil

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